Rechtsprechung
| BGH, 06.10.1978 - V ZR 28/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Bauvorhabens - Anschluss eines Kaufgrundstücks an die Wasserleitung - Schadensersatz mangels Erschließungsfähigkeit eines Grundstücks
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.01.1971 - V ZR 112/68
Richterwechsel zwischen der letzten mündlichen Verhandlung - Überleitung des …
Auszug aus BGH, 06.10.1978 - V ZR 28/76
Dagegen führt die Revision unter Bezugnahme auf das Senatsurteil vom 29. Januar 1971 - V ZR 112/68 - WM 1971, 528 aus, es genüge, wenn zunächst bestehende Hindernisse in absehbarer, dem Vertragszweck entsprechender Zeit ausgeräumt werden könnten.
- BGH, 08.04.2011 - V ZR 185/10
Sachmangel eines Hausgrundstücks: Abhängigkeit der Wasserversorgung und …
Gehört ein Wasseranschluss zu der vereinbarten Sollbeschaffenheit eines Grundstücks, kann ein Fehler im Sinne des § 459 Abs. 1 BGB aF deshalb nicht nur darin bestehen, dass ein solcher Anschluss nach der objektiven Beschaffenheit des Grundstücks aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen unmöglich ist, sondern auch darin, dass der an eine benachbarte Versorgungsanlage vorgesehene Anschluss aus Rechtsgründen nicht durchsetzbar ist (Senat, Urteil vom 6. Oktober 1978 - V ZR 28/76, WM 1979, 101, 102 ).Die gegenteilige Annahme des Berufungsgerichts beruht auf einem unzutreffenden Verständnis der Entscheidung des Senats vom 6. Oktober 1978 (V ZR 28/76, WM 1979, 101, 102).